Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beschädigtenversorgung nach dem BVG; Uneingeschränkter Beweisantrag; Unvertretener Beteiligter; Angriff auf die Beweiswürdigung

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  Beschädigtenversorgung nach dem BVG ; Uneingeschränkter Beweisantrag; Unvertretener Beteiligter; Angriff auf die Beweiswürdigung

• rechtsportal.de

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 128 S. 1
  Beschädigtenversorgung nach dem BVG

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 08.10.2012 - B 9 V 36/11 B

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  Zur Begründung seines am 12.8.2013 gestellten dritten Verschlimmerungsantrags berief sich der Kläger auf ein Attest seines behandelnden Orthopäden sowie auf ein Schreiben des BSG aus dem vorangegangenen Verfahren B 9 V 36/11 B über seine schließlich als unzulässig verworfene Nichtzulassungsbeschwerde.

  Er beruft sich ua auf ein Attest seines behandelnden Arztes und auf das Hinweisschreiben des BSG aus dem Verfahren B 9 V 36/11 B.

  Dies gilt trotz des Vorwurfs des Klägers, die vom BSG mit Hinweisschreiben vom 12.10.2012 im Verfahren B 9 V 36/11 B angeregte erneute Überprüfung habe nicht stattgefunden.

  Zum anderen ist das Verfahren B 9 V 36/11 B für den Kläger erfolglos geblieben.

• BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts zu überprüfen, ob das LSG im Einzelfall des Klägers das Recht richtig angewandt hat (vgl hierzu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 S 10).
• BSG, 02.06.2003 - B 2 U 80/03 B

  Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei …

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  Dafür muss er dem Berufungsgericht auch noch am Ende des Verfahrens jedenfalls laienhaft aufzeigen, welche konkreten Punkte er weiter für aufklärungsbedürftig hält und auf welche Beweismittel zurückgegriffen werden soll, um den Sachverhalt weiter aufzuklären (vgl BSG Beschluss vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris; BSG Beschluss vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris).

 
• BSG, 11.11.2004 - B 9 SB 19/04 B

  Einverständnis nach § 124 Abs. 2 SGG , Unanfechtbarkeit

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  Die vom Kläger zuvor gegenüber dem LSG abgegebene Erklärung des Einverständnisses nach § 124 Abs. 2 SGG (Schreiben vom 6.1.2015, Bl 26 LSG-Akte) war für ihn bindend; er konnte sie als einseitige Prozesshandlung weder anfechten noch widerrufen, da auch der Beklagte zugestimmt und sich die Rechtslage nicht wesentlich geändert hatte (vgl BSG Beschluss vom 11.11.2004 - B 9 SB 19/04 B - Juris RdNr 8 mwN).
• BSG, 22.07.2010 - B 13 R 585/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anhörung eines …

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  Dafür muss er dem Berufungsgericht auch noch am Ende des Verfahrens jedenfalls laienhaft aufzeigen, welche konkreten Punkte er weiter für aufklärungsbedürftig hält und auf welche Beweismittel zurückgegriffen werden soll, um den Sachverhalt weiter aufzuklären (vgl BSG Beschluss vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris; BSG Beschluss vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris).
• LSG Bayern, 10.02.2015 - L 15 VK 6/14

  Prüfungsmaßstab des § 48 SGB X

  Auszug aus BSG, 05.05.2015 - B 9 V 10/15 B

  L 15 VK 6/14 (Bayerisches LSG).